Seit einem Monat verlässt die israelische Mittelklasse ihre Häuser und Wohnungen, um auf der Straße zu zelten und so gegen die obszönen Mieterhöhungen und erpresserischen Lebenskosten zu protestieren. Auf dem Habima Platz in Tel Aviv hat alles angefangen. Die Idee kam bei den Leuten gut an und so haben sich arbeitslose Wirtschaftsmigranten, Studenten und Arbeitsverbände der Mittelklasse angeschlossen. Zwischen den Schekel-Bauhaus-Penthäusern auf der Rothschildstraße zwängen sich jetzt Zelte und die Straßen jeder großen israelischen Stadt sind vollgepackt mit Leuten, die in Zelten hocken und auf die steigenden Kosten schimpfen, als wären sie eine Gruppe wütender Pfadfinder.
Diese Proteste haben die Regierung vollkommen überrumpelt. Die Jahre, die damit verbracht wurden, sich auf amerikanische Freunde und arabische Feinde zu konzentrieren, haben das vernachlässigte Sozialwesen total durcheinander gebracht und privatisierte Sozialhilfen haben viele Israelis schließlich auf die Palme gebracht. Dass Hunderttausende von ihnen nun durch Israel marschieren, war so unerwartet, dass die Regierung diese Woche sogar dazu gezwungen war, in Betracht zu ziehen, ihre diesjährige Sommerpause zu ausfallen zu lassen.
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Ich habe mit Oren Ziv und Keren Manor gesprochen, zwei Mitgliedern eines Fotografie-Kollektivs namens Active Stills, um etwas über die Proteste herauszufinden, die sie im letzten Monat dokumentiert haben.

VICE: Hey, Leute. Warum entscheiden sich so viele Israelis zur Zeit dafür, auf der Straße zu leben?
Oren Ziv: Im Grunde genommen sind die sozialen Probleme des Landes für viele Israelis unerträglich geworden. Viele protestieren aufgrund des Wohnungswesens, der Arbeitslosigkeit und der Lebenskosten, vor allem im Zentrum von Israel. Es gibt auch viele Probleme beim Arbeitsrecht, den Steuern, Benzinpreisen … Das Leben der Mittel- und Unterschicht ist jetzt sehr hart geworden.
Wie lange laufen diese Proteste schon?
Oren: Also, sie sind nicht aus dem Nichts gekommen, so wie die Medien es versuchen darzustellen. Zum Beispiel haben Ärzte bereits seit acht Monaten gestreikt und protestieren täglich. Allgemeiner gesagt, kleinere Arbeiterverbände versuchen schon seit dem letzten Jahr, ihre Mitglieder zu mobilisieren und halten kleine Demonstrationen und Streiks ab. Das Problem wurde jedoch erst wirklich medienträchtig, als die Mittelschicht aus den schöneren Gegenden von Tel Aviv angefangen hat, zu protestieren und dann überall diese Zeltstädte auftauchten. Eine Zeit lang hat die Regierung nicht so ganz verstanden, was da lost ist und hat deswegen auch nicht wirklich reagiert.
Keren Manor: Es war für jeden hier überraschend, weil die Leute in Israel dazu neigen, gegenüber dem, was um sie rum so los ist, eher apathisch zu sein. Diese großen Märsche haben die Leute jetzt wohl dazu angeregt, sich selber einzubringen.

Am Anfang der Woche hat Benjamin Netanjahu die Sommerpause der Knesset abgesagt. Zeigt das, wie schockiert die Regierung von diesen Protesten ist?
Oren: Jahrzehntelang standen soziale Angelegenheiten auf der Agenda der Regierung ganz unten–die Besetzung von Palästina und die andauernden Konflikte hatten immer Vorrang. Seit 1948 leben wir unter einem Notstandsgesetz, das alle sechs Monate erneuert wird, was es leicht macht, Israelis soweit zu verängstigen, dass sie denken, dass soziale Probleme wohl auch ihre kleinsten Probleme seien. Die Leute witzeln jetzt noch, dass die Regierung den Iran angreifen wird, nur um sie vom Protestieren abzuhalten! Offensichtlich würde sie das nie tun, aber wenn, dann wäre es ein bisschen zu spät; es gibt schon in ganz Israel Zeltstädte und Proteste. Nachdem sie die Zeltstadt auf der Rothschildstraße gesehen haben, dachten die Leute: „Wenn es da möglich ist, dann ist es überall möglich”.
Versucht die Regierung, mit den Demonstranten zu reden und eine Lösung zu finden?
Oren: Am Anfang hat die Regierung noch gelacht und den Demonstranten gesagt, dass sie nur verzogene Mittelschichtkinder seien, die Ferien im Süden machen sollen und wieder mehr Patriotismus an den Tag legen sollen, doch das fundamentale Problem ist, dass es außerhalb der großen Städte keine Arbeit für junge Leute gibt. Heute haben wir gehört, dass der Präsident, Schimon Peres, die „Anführer” der Proteste eingeladen hat, um über die Probleme zu sprechen.
Das hört sich vielversprechend an.
Oren: Das Problem der Regierung ist, dass sie anfangs nichts dagegen unternommen hat und es so schlimm hat werden lassen, dass sie jetzt darum ringen muss, die Demonstranten zu besänftigen. Jetzt ist jeder, der irgendwie sozialen Kummer hat, der Bewegung beigetreten und sie wird immer größer und größer. Israel–vor allem Tel Aviv–ist einer der teuersten Orte, an dem man wohnen kann, weil so viele reiche Juden hierher kommen und Sommerhäuser kaufen, in denen sie nur ein paar Monate im Jahr wohnen. Das treibt die Mieten und die Baukosten in die Höhe. Israel ist vielleicht ein reiches Land, aber der Mindestlohn beträgt hier trotzdem nur 5,45 Euro pro Stunde und die Steuern sind höher als in den meisten europäischen Ländern. Eine Familie, in der beide Eltern arbeiten, wird also zu kämpfen haben, wenn sie sich ein Haus kaufen will. Die Mittelschicht macht Konkurs.

Was kann die Regierung also tun, um dieses Problem zu lösen?
Oren: Am Wochende haben mehr als 150.000 Leute in ganz Israel demonstriert. Für ein Land mit nur sieben Millionen Einwohnern sind das ganz schön viele. Ich glaube, das hat die Regierung noch viel mehr schockiert und jetzt wird von Verhandlungen geredet. Aber die Leute wollen nicht nur, dass die Lebensstandards besser werden, sie wollen auch, dass es soziale Gerechtigkeit für alle gibt.
Keren: Der Zorn richtet sich gegen die Regierung und die reiche Elite des Landes. In Israel gibt es rund 20 Familien, die alle Medien des Landes kontrollieren, die Zeitungen, Fernsehsendungen, Radiosender etc. Die Leute haben keine Lust mehr auf diese Monopole und deren Verbindungen zu den regierenden Parteien. Die Leute fordern, dass die Steuerordnung fairer und die Oberschicht, die es vermeidet, Steuern zu zahlen, zur Rechenschaft gezogen werden soll. Sie wollen außerdem privatisierte Sozialeinrichtungen abschaffen, weil die Leute sich die nicht mehr leisten können.
Ein ausschlaggebender Grund für diese Privatisierung und daher die hohen Lebenskosten, ist, dass ein großer Teil des Budgets in den Erhalt der Besetzung und die Zahlung der Schulden fließt. Das bedeutet, dass der Staat wenig Geld übrig hat, das er für andere Sachen ausgeben kann.

Also kann man Israels Probleme mit Palästina für diese Situation verantwortlich machen?
Oren: Natürlich gibt es da eine Verbindung, auch wenn Länder wie Spanien und Griechenland keinen so großen Verteidigungsetat haben und trotzdem kämpfen müssen, um angemessene Sozialleistungen zu finanzieren. In Israel ist die Situation aufgrund der Siedler aber viel extremer. Dass man keine Siedler auf den Protesten sieht, liegt nicht daran, dass sie nicht eingeladen sind, sondern daran, dass im Westjordanland ein subventioniertes Wohnungswesen exisitert und öffentliche Verkehrsmittel nur die Hälfte kosten. Außerdem müssen sie weniger Steuern zahlen. Deshalb sieht man sie auch nicht auf den Straßen. Zusätzlich darf man nicht vergessen, dass Israel sich extrem auf Sicherheit konzentriert–das Land muss die Soldaten bezahlen, die Panzer, die in die Luft gesprengt werden, ersetzen, Munition kaufen und mehr Mauern bauen.
Könnte diese Bewegung realistisch gesehen die Regierung stürzen?
Oren: Der Regierung wird auf jeden Fall das Regieren schwer gemacht. Sie wissen, dass sie die Zeltstädte und ihre Bewohner nicht angreifen können, weil das nicht gut aussehen würde. In Israel gibt es keine große Hausbesetzerszene oder Straßenfestkultur, man kann keine großen Versammlungen abhalten, ohne sich vorher eine Erlaubnis zu holen, aber jetzt können wir zusehen, wie überall diese Zeltstädte mit ihren Gemeinschaftsküchen aufblühen und das ist alles sehr neu für dieses Land. Es gibt nicht viele Streiks oder groß angelegte Proteste, wenn also Leute auf die Straße gehen und demokratische Diskussionen führen, ist das etwas Großes. Ich glaube, dass die Bewegung die Regierung bereits langsam stolpern lässt. Letzte Woche zum Beispiel haben Politker der Regierungspartei Likud die ärmeren Nachbarschaften von Tel Aviv besucht, wo sie ihre starke Wählerschaft und Unterstützer treffen sollten, aber stattdessen wurden sie von einer großen Menge Bewohner begrüßt, die die Straßen blockierten und riefen: „Bei Blut und Feuer, wir werden euch die Macht nehmen”. Ohne diese Unterstützung glaube ich wirklich, dass Netanjahu bei der nächsten Wahl an Macht verliert. Idealerweise erreichen wir einen größeren sozialen Umschwung, als nur eine Veränderung innerhalb des Regimes.

Siehst du diesen Protest als einen Teil des Arabischen Frühlings?
Oren: Man kann den Arabischen Frühling nicht ignorieren, er ist ständig in den Medien. Anfangs waren die Israelis besorgt, dass die Revolution in Ägypten zu einer Aufstellung eines islamistischen Regimes führen würde, aber nun wissen sie, dass das nicht geschehen wird. Jetzt vergleichen viele Leute die Zeltstädte in Tel Aviv mit den Camps, die am Tahir Platz in Kairo errichtet wurden. Es ist das gleiche Gemeinschaftsgefühl und der gleichte Durst nach Veränderung. Der Unterschied ist, dass wir in Israel viel mehr Rechte haben und nicht die gleiche gewaltsame Unterdrückung durch die Regierung erleiden, also ist es um einiges leichter gegen die Regierung zu protestieren. Bis jetzt gab es keine Notwendigkeit für gewaltsamen Protest.
Es wäre am passendsten, es mit den Real Democracy Now-Protesten in Spanien zu vergleichen–einige der israelischen Protestanten waren zu dieser Zeit in Spanien und haben einige Ideen mitgebracht, daher haben wir auch die gleichen Zeltstädte, die gleichen Gemeinschaftsdiskussionen und echtes Verlangen nach friedlichem Protest. Aber der Arabische Frühling hatte definitiv etwas Einfluss, wir haben Banner gesehen mit „Mubarak, Assad, Netanjahu” und Leute haben gerufen „Tahir ist hier”.

Wie hat die Polizei auf die Proteste reagiert?
Oren: Anfangs war es für sie okay und sie haben die Zeltstädte einfach aufblühen lassen, weil es technisch gesehen eine kommunale Angelegenheit ist, keine polizeiliche. An Orten wie der Rothschildstraße haben sie generell niemanden angefasst, in Nachbarschaften der Unterschicht waren sie aggressiver. Besonders aggressiv war die Polizei in der Näher des Zentralen Omnibusbahnhofs, wo es ein Camp gibt, das hauptsächlich aus illegalen Einwanderern und Obdachlosen besteht und wo mit Drogen gehandelt wird. Es wurde von der Gemeinde mithilfe der Polizei drei mal in einer Woche abgebaut. Auf der ersten großen Demonstration letzte Woche haben die Leute im Sprechchor gesungen „Wir lieben die Polizei”. Aber als die Polizei versucht hat, die Straßen zu räumen, wurden ein paar Demonstranten eingesperrt, also hat die Menge versucht, die Polizeiautos und der Straße zu blockieren. Wenn das Palästinenser oder aktivistische Linke gewesen wären, dann wären sie sofort zusammengeschlagen worden, aber die Polizei lies das für eine Stunde so weiter laufen, bis sie eingeschritten sind und angefangen haben, Leute zu attackieren. Tel Aviv ist nicht wie Europa; es werden keine Steine oder Molotowcocktails auf die Polizisten geworfen, wir haben nicht die gleiche Mentalität. Doch auch wenn ich das jetzt so sage, muss ich erwähnene, dass es ein paar Vorfälle mit Steineschmeissern gab. Wer kann schon sagen, was passiert, wenn die Proteste größer werden? Und das werden sie.

Was hältst du von dem Anti-Boykott-Gesetz, das das Netanjahu-Regime letzen Monat verabschiedet hat, das Israelis verbietet, internationale Boykotts gegen ihr Land zu unterstützen?
Keren: Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie diese Regierung immer undemokratischer wird. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes zeigt Israel der Welt und seinen eigenen Bürgern sein wahres Gesicht. Unglücklicherweise ist das nur eines von vielen anti-demokratischen Gesetzen, die verabschiedet werden. Ein anderes Beispiel ist das Gesetz, das besagt, dass es eine „illegale Versammlung” sei, wenn sich mehr als drei Leute auf der Straße treffen. Ein anderes ist das „Nabka Gesetz”, das Institutionen davon abhält, über die „Nabka” oder „die Katastrophe” [palästinischer Ausdruck für die Geburt des Staates Israel] zu reden. Diese Gesetze zeugen von der Richtung, in die Israel geht.

Macht dir das Angst?
Keren: Ich habe mich daran gewöhnt, so zu leben, aber viele Leute sind immer noch sehr gleichgültig gegenüber der Unterdrückung und erkennen nicht, was das für ein Land ist, in dem sie leben. Die Demokratie hier ist sehr fragil. Heute Demokratie, aber morgen, wer weiß?
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