Die FPÖ und die Lust an der Angst

Starten wir diesen Text mal mit einem Gedankenexperiment. Tun wir für einen Moment so, als hätte es die Wahlen am Sonntag nicht gegeben. Dann würde die Situation folgendermaßen ausschauen: Die FPÖ wäre seit 2013 bei sieben Wahlen angetreten, Gemeindewahlen nicht einberechnet. Bei vier dieser Wahlen (Kärnten, Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg) hätte sie Prozentpunkte verloren.

Die Zugewinne bei der Nationalratswahl und in Salzburg lägen mit 3 beziehungsweise 4 Prozent im moderaten Bereich, bei der EU-Wahl wäre es mit 7 Prozent ein gröberes Plus gewesen. Das ist keine besonders schlechte, aber auch keine unglaublich spektakuläre Bilanz—selbst, wenn man das Team Stronach und lokale Gegebenheiten in die Überlegungen mit einbezieht.

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Auch sonst gibt es in der jüngeren Vergangenheit einige Ergebnisse, die bei genauerem Hinsehen gar nicht mehr so glänzen—vor allem, wenn man sie an den ausgegebenen Zielen misst: 2013 wollte Strache 33 Prozent erreichen, stärkste Partei und Kanzler werden—geworden sind es dann knapp 20 Prozent und die drittstärkste. Für 2010 hat Strache in Wien ein „politisches Erdbeben” angekündigt und wollte Bürgermeister werden. Am Ende schauten knapp 25 Prozent heraus, und das Erdbeben war die rotgrüne Koalition.

Es geht hier gar nicht darum, die unbestrittenen Erfolge der Partei klein zu reden. In den letzten zehn Jahren, seit Strache Parteichef ist, hat die Partei bei vielen Wahlen Stimmen gewonnen, sich ein simples, wiedererkennbares und funktionierendes Design zugelegt und interne Projekte erfolgreich implementiert.

Was aber wirklich ärgert, ist das Bild der strahlenden Siegerpartei, das in den Medien immer gerne ausgepackt wird. Selbst bei Wahlen, bei denen die Partei ihre selbst gesteckten Ziele klar verfehlt. Kaum eine andere Partei erhält ein solches Gratis-Branding, das ihr so stark hilft.

Das Märchen vom unaufhaltsamen Aufstieg der FPÖ ist ein Spin ihres Strategen Herbert Kickl, der leider von vielen Medien übernommen wird.

Nein, die FPÖ ist nicht „unstoppable”. Strache braucht sich auch nicht nur an den Strand von Ibiza legen und bräunen, um Erster zu werden, wie es Josef Kalina bei Im Zentrum am Sonntag überspitzt behauptet hat. Das Märchen vom unaufhaltsamen Aufstieg der FPÖ ist ein Spin ihres Strategen Herbert Kickl, der leider von sehr vielen Menschen und Medien einfach übernommen wird. Ein genauso beliebter FPÖ-Spin, der es auch immer wieder in die österreichischen Kommentarspalten schafft, ist das „Wiener Duell” Strache vs. Häupl.

Dieses Match auf Augenhöhe wird es nach heutigem Stand nicht geben. Ja, die FPÖ wird zulegen. Aber in aktuellen Umfragen steht sie immer noch 8 bis 10 Prozent hinter der SPÖ, selbst wenn man die Schwankungsbreite mit einbezieht—da müsste wirklich noch unglaublich viel passieren, damit die FPÖ auf die Eins rutschen könnte, und selbst dann hätte sie keine realistische Machtoption.

Es ist übrigens auch nicht das erste Mal, dass die FPÖ ein unrealistisches „Duell um Wien” ausruft. Das ist OK, weil es ihr hilft. Es ist auch OK, wenn sich die SPÖ darauf einlässt. Es hilft wohl beiden und schadet den Kleinparteien (eine Tatsache, die ich auch schon mal anders gesehen habe). Was aber nicht OK ist: Wenn Dritte diesen Spin übernehmen, die es eigentlich besser wissen müssten.

Buh, Nazis. Wäh, Chauvinisten. Haha, Rechtschreib-Fail.

Dass sich so viele kluge Menschen darauf einlassen, liegt—neben dem medialen Hang zur starken These, die gerne mal in die Apokalypse überschwappt—auch daran, dass die FPÖ eine Partei ist, die über Emotionen funktioniert. Und die deshalb auch Emotionen bei ihren Gegnern auslöst. Sei es die die Lust am Ekel, sei es die Lust an der Schadenfreude, sei es die Lust an der Angst.

Man diskutiert die Partei—noch viel stärker als ÖVP, SPÖ oder die Neos—auf einem Niveau, dass einer unmittelbaren Reaktion gleicht. Buh, Nazis. Wäh, Chauvinisten. Haha, Rechtschreib-Fail. Warum ich das weiß? Weil ich selber auch immer wieder darauf hereinfalle. Es gibt sie eh, die ernsthaften Auseinandersetzungen darüber hinaus. Aber leider viel zu wenig. Es ist einfach und verständlich, die FPÖ an ihren bildungsfernen Fans auf Facebook, an ihrer bescheuerten, aber effizienten Werbung oder an ihren Wahlsongs zu messen. Wenn man darüber aber sogar vergisst, ihre eigenen Wahlziele an ihre Ergebnisse anzulegen, ist das nicht mehr egal.

Die FPÖ ist nicht die strahlende Siegerpartei, die sie vorgibt zu sein, hat aber am Wochenende in der Steiermark—und hier endet das Gedankenexperiment vom Anfang—ein Plus von 16 Prozent eingefahren. Und steigt auch sonst in den Umfragen nach oben. Das ist nichts grundsätzlich Neues, wohl eher ein Déjà-vu der späten 80er und frühen 90er, wie hier gut beschrieben wird.

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Ja, es gibt ein grundsätzliches Protestwählerpotential von knapp 30 Prozent, das sich theoretisch auf ein oder mehrere Parteien verteilen kann. Und gerade in Zeiten von Großen Koalitionen und schlechten Wirtschaftsdaten wird es immer wieder Wahlen geben, bei denen die FPÖ mehr oder weniger das gesamte Potential auf sich vereinen kann. Aber—und das ist eigentlich die Grundaussage dieses Textes—das ist KEIN Automatismus.

Der Aufstieg der FPÖ ist nicht unaufhaltsam, nur weil sie das gerne selbst behauptet. Sie ist vor allem dann stark, wenn man zulässt, dass das Flüchtlingsthema—wo die Partei ihren USP hat und in dem sie die Konkurrenz „schlägt”—die Schlagzeilen und den Wahlkampf beherrscht. Man muss sich das noch einmal kurz vorstellen: Die Steiermark hat aktuell 4.962 Asylbewerber, was einem Anteil in der Gesamtbevölkerung von 0,4 Prozent entspricht. Dass das zu einem zentralen Wahlkampfthema werden konnte, ist ein eklatantes Versagen der anderen Parteien. Und wenn eine Woche vor der Wahl in einem reichen, westeuropäischen Land Zeltlager für Flüchtlinge aufgestellt werden, darf man sich nicht wundern, wenn bei den Menschen das völlig unrealistische Bild entsteht, man habe es mit einer Welle zu tun, die nicht mehr zu bewältigen sei.

Natürlich ist es möglich und denkbar, dass die FPÖ 2018 wirklich stimmenstärkste Partei wird. Bis dahin fließt aber noch eine Menge Wasser die Donau hinab. Es bringt überhaupt nichts, jetzt vor einem postulierten Durchmarsch der FPÖ zu erstarren wie das Kaninchen vor der Schlange. Straches Partei wird nämlich nur zu Schlange, wenn man sie lässt.

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